9.12.2010 | Europa
Bild: Am 13. Dezember 2007 wurde der Vertrag in Lissabon
unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.
www.prezydent.pl
Über 1 Million Bürgerinnen und Bürger aus den EU Mitgliedstaaten fordern mit einer Petition die EU Kommission auf, ein Moratorium für die Einführung von genmanipulierten Nutzpflanzen in Europa zu erlassen, eine ethisch und wissenschaftlich unabhängige Forschungskommission ins Leben zu rufen, welche die Auswirkungen von gentechnisch veränderten Lebensmitteln untersucht, sowie strenge Auflagen zu erlassen.
Der Lissabon-Vertrag 13. Dezember 2007 ermöglicht Bürgerinitiativen, mit der eine Million Bürgerinnen und Bürger die Europäische Kommission auffordern können, geeignete Vorschläge zu den von der Bevölkerung geforderten Anliegen zu unterbreiten. Es ist für die Demokratie unerlässlich, dass die Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidungsfindung teilhaben.
Die jüngste Eurobarometer-Umfrage (2010) zeigt, dass die Skepsis gegenüber der Anwendung der Gentechnik im Lebensmittelbereich fast überall in Europa zugenommen hat. Der Anteil derjenigen, die Gentech-Lebensmitteln ganz oder überwiegend zustimmen, ist von 27% (2005) auf 23% (2010) gesunken. Die generelle Botschaft des Eurobarometers 2010 ist, dass die Entwicklung gentechnisch veränderter Lebensmittel nicht gefördert werden sollte.
Trotzdem hat die Europäische Kommission diesen Sommer mit der Amflora-Industriekartoffel zum ersten Mal seit 12 Jahren erneut den Anbau genmanipulierter Nutzpflanzen bewilligt. Brüssel stellt damit die Gentech-Lobby über das Interesse der Öffentlichkeit. Mit der heute eingereichten Petition wird diesem Missstand Ausdruck gegeben und die EU Kommission wird aufgefordert, die voranschreitende Agro-Gentechnik gemäss dem Bürgerwillen in die Schranken zu weisen.
externer Link: Medienmitteilung Greenpeace European Unit
externer Link: AVAAZ and Greenpeace: Facts and Figures
externer Link: AVAAZ.org: Petition
PDF: Medienmitteilung SAG
externer Link: Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, unterzeichnet in Lissabon am 13. Dezember 2007
Für eine Welt ohne Gentechnik
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Links
- externer Link: Bundesverfassung BV
- externer Link: BV Art. 74: Umweltschutz
- externer Link: BV Art. 120 Gentechnologie im Ausserhumanbereich
- externer Link: Gentechnikgesetz GTG
- externer Link: Freisetzungsverordnung FrSV
- externer Link: Einschliessungsverordnung
- externer Link: ECOGEN: Geschlossene Systeme: Öffentliches Verzeichnis
- externer Link: Cartagena-Verordnung, CartV
- externer Link: Umweltschutzgesetz
- externer Link: Epidemiengesetz
- externer Link: Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz
- externer Link: Landwirtschaftsgesetz
- externer Link: Tierschutzgesetz
- externer Link: Lebensmittelgesetz
- externer Link: Verordnung des EDI über gentechnisch veränderte Lebensmittel
- externer Link: Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung
- externer Link: Futtermittel-Verordnung
- externer Link: Verordnung GVO-Futtermittellisten
- externer Link: Saatgut-Verordnung
- externer Link: Buchhinweis: Errass Christoph: Öffentliches Recht der Gentechnologie im Ausserhumanbereich (2006)