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Wird der Anbau von gentechnisch verändertem Mais in Deutschland bald verboten? Bild: Dott / Greenpeace

Der deutsche Agrarminister Christian Schmidt will die Agrarkonzerne zum Verzicht auf die Vermarktung von in der EU zugelassenem Gentechmais auffordern. Laut einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters wird Schmidt über die EU-Kommission den Konzernen den Wunsch zustellen lassen, kein gentechnisch verändertes Saatgut in Deutschland zu vertreiben. Damit komme Deutschland einem Verbot von gentechnisch veränderten Pflanzen einen Schritt näher, schreibt Reuters. Falls die Unternehmen einen freiwilligen Verkaufsstopp ablehnen, kann Deutschland nach den neuen EU-Regeln den Anbau über die nationale Gesetzgebung untersagen. Es handelt sich dabei um Saatgut der Konzerne Monsanto, Syngenta, Dow AgroScienes und DuPont-Pioneer.

Im Januar 2015 hat die EU beschlossen, genetisch veränderte Nutzpflanzen zwar grundsätzlich zuzulassen, den einzelnen Mitgliedsstaaten jedoch nationale Verbote zu erlauben. Unklar ist, ob die Konzerne auf den Wunsch nach einem freiwilligen Anbauverzicht eingehen werden. Vergangenen Monat erklärte DuPont-Pioneer auf Reuters-Anfrage zu seinem Genmais 1507, das Unternehmen werde erst nach dem Anbauentscheid in der EU über das weitere Vorgehen befinden.

Umstritten ist in Deutschland auch nach wie vor, wer am Ende ein Verbot aussprechen soll. Agrarminister Schmidt selbst möchte dies den Bundesländern überlassen. Er verweist auf die höhere Rechtssicherheit, sollte ein Verbot angefochten und vor den Gerichten landen. Die Länder könnten nach Auffassung von Schmidt am ehesten auf regionale Gegebenheiten verweisen, wenn sie gentechnisch manipulierte Pflanzen auf ihren Äckern verhindern wollen.